Aktuelles aus Bremen:

CDU Bremen: So macht man sich unwählbar!

Elfmal sind Kandidaten der BD-Fraktion bei der Wahl zum Bürgerschaftsvorstand gescheitert.
Elfmal.
Mit unterschiedlichen Kandidaten.
Da stellt sich längst die Frage: Geht es wirklich noch um Personen – oder soll eine demokratisch gewählte Fraktion ausgegrenzt werden?
Ausgerechnet der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Imhoff sagte 2023:
„Eine pauschale Ausgrenzung von Bündnis Deutschland [...] bedeutet aber auch die Ausgrenzung von Wählerinnen und Wählern. Wer das tut, leistet der Demokratie einen Bärendienst.
Herr Imhoff hatte recht.
Doch warum handelt die Bremer CDU heute nicht nach diesen eigenen Worten?
Unsere Wähler sind nicht weniger wert als die Wähler von CDU, SPD, Grünen oder Linken.
Demokratie zeigt sich nicht darin, wie man mit Freunden umgeht. Demokratie zeigt sich im Umgang mit dem politischen Gegner oder auch Mitbewerber.
Wer eine gewählte Opposition dauerhaft von parlamentarischer Repräsentation fernhält, muss sich die Frage gefallen lassen, wie demokratisch dieses Verhalten noch ist.
Für mich macht sich die Bremer CDU mit diesem Verhalten zunehmend unwählbar.
Oder gelten demokratische Spielregeln in Bremen nur, solange das Wahlergebnis der CDU gefällt?
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